Dienstag, 8. März 2016

Trotz erfreulichem Jahresabschluss 2015 ist Übermut fehl am Platz

Mit Wohlwollen nehmen die Grünliberalen zur Kenntnis, dass die Jahresrechnung 2015 des Kantons aufgrund der relativ guten Wirtschaftslage wiederum viel besser als budgetiert abschliesst. Es zeichnet sich aber eine Stagnation bei den Steuereinnahmen sowie eine nicht aufzuhaltende Steigerung bei der Spitalversorgung, im Alters- und Langzeitbereich sowie im Sozialwesen ab. Übermut ist deshalb fehl am Platz.

Der Kanton ist noch weit weg von wirklicher finanzieller Flexibilität. Die Grünliberalen werden sich konsequent dafür einsetzen, wünschenswerte von notwendigen Kantonsaufgaben zu trennen. «Es wird in Zukunft nicht für alle Wünsche reichen. In Anbetracht der bevorstehenden Herausforderungen müssen wir noch besser lernen mit den vorhandenen Mitteln haushälte-risch umzugehen», so Franziska Schöni-Affolter.